AGB-Recht

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages vorgibt. Zu beachten ist hierbei aber, dass der Ausgestaltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmte gesetzliche Grenzen gesetzt sind, deren Nichteinhaltung unter Umständen äußerst kostspielige Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen könnte.

Deshalb ist auch dringend davon abzuraten, gewünschte allgemeine Geschäftsbedingungen eigenhändig zu erstellen oder auf vorgegebene Muster aus dem Internet zurückzugreifen. Denn für gewisse Branchen kann sich der jeweils zulässige Wortlaut zum Teil deutlich voneinander unterscheiden. Auch darf nicht verkannt werden, dass selbst an allgemeinen Geschäftsbedingungen Urheberrechte bestehen können, was zu Abmahnungen nebst Unterlassungserklärungen (Schadensersatzansprüchen sowie Auskunftsansprüchen) führen kann.

Aus diesem Grund haben wir uns von der Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr aus Dresden zur Aufgabe gemacht, die Mandanten umgehend und mit einer sehr hohen Fachkompetenz zu vertreten. Nur wer dieses und angrenzende Rechtsgebiete exakt beherrscht und stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen informiert ist, vermag den Mandanten optimal zu vertreten. Wir verfügen über eine stark vernetzte Ausrichtung aller Materien, die mit dem AGB-Recht (Recht über die allgemeinen Geschäftsbedingungen) im Zusammenhang stehen.

Dies sind unter anderem die Bereiche Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, Datenschutzrecht, IT-Recht, Mietrecht, aber auch das allgemeine Vertragsrecht.

Im Bereich des AGB-Rechts gehört es zu unseren Aufgaben, unsere Mandanten bei der Erstellung und Ausgestaltung von AGB zu beraten und zu betreuen sowie die Erstellung und Ausgestaltung der entsprechenden AGB auch selbst vorzunehmen. Des Weiteren bieten wir unseren Mandanten eine umfassende und fachkompetente Beratung bei allen Fragen und Rechtsproblematiken rund um eine erhaltene Abmahnung, wie man eine Unterlassungserklärung aufsetzt und klären sie über die Modalitäten der modifizierten Unterlassungserklärung auf. Im Übrigen vertreten wir unsere Mandanten auch bei allen Rechtsstreitigkeiten rund um das AGB-Recht und der angrenzenden Rechtsgebiete vor Gericht und außergerichtlich.

Wir sind ferner in sämtlichen Bereichen spezialisiert, welche im Zusammenhang mit der Homepage eines Unternehmens, der rechtlichen Ausgestaltung von Vertragsbeziehungen und weiteren angrenzenden Fragestellungen stehen.

 

Erstellung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Erstellung allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) ist vor allem dann von Vorteil, wenn ein Gewerbe oder Unternehmen regelmäßig gleiche oder ähnliche Vertrage mit anderen abschließen muss. Bei der Erstellung solcher AGB sind allerdings verschiedene Rechtsvorschriften zu beachten, die eingehalten werden müssen, damit die wirksame Erstellung der jeweiligen AGB auch tatsächlich realisierbar ist.

Unsere Rechtsanwälte bieten ihnen eine ausführliche und fachkompetente Beratung und Betreuung zu allen Fragen und Rechtsproblematiken auf dem Gebiet des AGB-Rechts und aller angrenzenden Rechtsgebiete an, einschließlich einer Erstellung der von Ihnen gewünschten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Rechtssichere Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen

Unter anderem ist die Ausgestaltung und Prüfung von allgemeinen Geschäftsbedingungen ein wichtiger Aspekt der Tätigkeit unserer Rechtsanwaltskanzlei. Unsere Tätigkeit bezieht sich u.a. auf die Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) für nahezu jeden Geschäftsbereich. Hierbei verfügen wir über langjährige Erfahrungen, auch im Umgang mit neuen Geschäftsideen und einhergehend neuer Ausgestaltungen der zugrunde liegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Unsere Leistung besteht in der Beratung, Überprüfung und Erstellung allgemeiner Geschäftsbedingungen für den jeweiligen Geschäftsbereich. Das Erstellen von allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch allgemeine Geschäftsbedingungen für Ebay-Händler) sollte aber immer im Zusammenhang mit der Internetpräsenz / Homepage des Erstellers der AGB betrachtet werden.

Durch diese Tätigkeit können kostenintensive Abmahnungen vermieden werden. Hinzuweisen ist an dieser Stelle auf die Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen. Zum einen können unwirksame Klauseln durch Wettbewerber abgemahnt werden, auch wenn keine Geschäftsbeziehung zum Steller der AGB besteht. Zum anderen kann die Klausel nur im Verhältnis zum Vertragspartner unwirksam sein, was zur Folge hat, dass die gesetzlich zulässige Regelung in diesem Fall nicht mehr greift. Dies kann weitreichende Folgen habe.

 

Unwirksame Klauseln in AGB

Bei der Erstellung von AGB oder der Ausgestaltung von AGB stehen dem Ersteller zahlreiche Möglichkeiten offen, Klauseln in die AGB einzufügen. Jedoch sind auch für allgemeine Geschäftsbedingungen die gesetzlichen Bestimmungen aus den jeweils einschlägigen Gesetzen einzuhalten.

Es kann einer Person, die nicht in den jeweilig einschlägigen Rechtsgebieten spezialisiert ist aufgrund der Vielzahl an verschiedenen Rechtsgebieten aber schnell passieren, dass bestimmte Vorschriften nicht berücksichtigt werden und im schlimmsten Fall ein Rechtsverstoß begangen wird. Derartige Rechtsverstöße haben regelmäßig die Unwirksamkeit der entsprechenden Klausel zur Folge und gegebenenfalls steht der anderen Partei auch der Rechtsweg offen, was kostspielige Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen kann.

Wir sind durch tägliche Arbeit auf dem Gebiet des AGB-Rechts darin versiert, unsere Mandanten zu allen Fragen rund um die rechtssichere Ausgestaltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beraten und zu betreuen sowie bereits bestehende AGB einer ausführlichen Prüfung auf Schwachstellen und Problematiken zu unterziehen, um kostspielige Rechtsstreitigkeiten möglichst zu vermeiden.

 

Abmahnung erhalten?

Im Bereich des AGB-Rechts verteidigen wir Sie gerichtlich und außergerichtlich vor allem auch gegen Abmahnungen jeder Art. Diese Abmahnungen betreffen vor allem Schutzrechte des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechtes.


Hierbei sollten Sie beachten, dass für Fälle der Abmahnung die hierauf spezialisierten Anwaltskanzleien der Abmahnung eine Unterlassungserklärung beifügen, welche unter Setzung einer zumeist sehr kurzen Frist zu unterzeichnen sind. Diese Unterlassungserklärungen dürfen auf keinen Fall ignoriert werden, da ein gerichtliches Verfahren, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist, nur durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vermieden werden kann. Wie diese modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, orientiert sich zumeist am Einzelfall.


Da wir im Laufe der Kanzleitätigkeit bereits zahlreiche Mandate in diesem Bereich betreut haben, verfügen wir über die Kenntnisse, Sie im Umgang mit diesen Unterlassungserklärungen und eventuellen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen kompetent zu vertreten. In den meisten Fällen gelingt es uns, die überhöhten Forderungen der Abmahnenden erheblich zu reduzieren, insofern eine Zahlung teilweise nicht sogar gänzlich entfällt.

 

Unterlassungserklärung verfassen

Sofern Sie eine Abmahnung erhalten haben, muss dies nicht zwangsläufig bedeuten, dass diese auch berechtigt ist. Im Zweifelsfall sollte beim Erhalt einer Abmahnung ein Rechtsanwalt mit der notwendigen Fachkompetenz konsultiert werden, der Sie über alle Zusammenhänge bezüglich einer urheberrechtlichen Abmahnung beraten kann. Unsere Rechtsanwälte von der Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr besitzen diese notwendige Fachkompetenz aufgrund jahrelanger Kanzleitätigkeit in diesem Bereich. Wir können sie umfassend und ausführlich über alle zu beachtenden Einzelheiten im Zusammenhang mit dem Verfassen einer Unterlassungserklärung und dem damit verbundenen Schadensersatzzahlungen beraten und betreuen.

Dies gilt im Übrigen auch für eine Aufklärung über die sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung, die dem Abmahnungsempfänger einige nennenswerte Vorteile bringt.


Da wir im Laufe der Kanzleitätigkeit bereits zahlreiche Mandanten in diesem Bereich betreut haben, verfügen wir über die Kenntnisse, Sie im Umgang mit diesen Unterlassungserklärungen und eventuellen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen kompetent zu vertreten. In den meisten Fällen gelingt es uns, die überhöhten Forderungen der Abmahnenden erheblich zu reduzieren, insofern eine Zahlung teilweise nicht sogar gänzlich entfällt.

 

Die modifizierte Unterlassungserklärung

Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann dem Betroffenen zum Teil erhebliche Vorteile bringen. Es ist aber auch darauf hinzuweisen, dass ein bedenkenloses Ausgestalten der modifizierten Unterlassungserklärung auch schwerwiegende Rechtsfehler mit sich bringen kann, die mehr Schaden anrichten können, als die ursprüngliche Schadensersatzforderung.

Bei der Abänderung einer vorformulierten Unterlassungserklärung, die einer Abmahnung beigefügt wurde, ist äußerste Vorsicht geboten. Grundsätzlich gilt aber, dass der Abmahnende Schadensersatz nur in der Höhe verlangen kann, in welcher er ihm auch zusteht. Sollte der in der Abmahnung enthaltene geforderte Schadensersatz darüber hinausgehen, darf die Unterlassungserklärung modifiziert, d.h. abgeändert werden.

Im Internet lassen sich zahlreiche Muster für modifizierte Unterlassungserklärungen finden. Allerdings ist es für jemanden, der nicht in den Rechtswissenschaften ausgebildet ist, schwierig bis unmöglich, ob die jeweiligen Musterbögen überhaupt noch dazu geeignet sind, der eingeforderten Unterlassung gerecht zu werden.

Des Weiteren ist auch dringend davon abzuraten, der vorformulierten Unterlassungserklärung oder dem Muster einer modifizierten Unterlassungserklärung weitere eigene Anpassungen beizufügen, da dies oftmals zu schwerwiegenden Rechtsfehlern führen kann, die dem Abmahnenden im schlimmsten Fall weitere Rechtschritte eröffnen, die allesamt horrende Kosten verursachen können.

Unsere Rechtsanwälte sind durch jahrelange Erfahrungen im AGB-Recht darin versiert, sie genauestens darüber aufzuklären, wie eine modifizierte Unterlassungserklärung aufzusetzen ist und welche Vorschriften dabei berücksichtigt werden müssen.

 

Schadensersatzanspruch aufgrund der Abmahnung

Zu beachten ist, dass mit dem Verfassen einer Unterlassungserklärung regelmäßig auch die Zahlung eines Schadensersatzes verbunden ist, welcher in der Regel in der entsprechenden Abmahnung festgehalten wird.

Häufig ist der in der Abmahnung verlangte Schadensersatz deutlich zu hoch bemessen. Deshalb raten wir von der Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr aus Dresden regelmäßig dazu, eine modifizierte Unterlassungserklärung zu verfassen.

In unserem Tätigkeitsbereich zum AGB-Recht liegt nicht nur eine umfassende und kompetente Verteidigung unserer Mandanten im Falle von Abmahnungen. Zu unserem Aufgabenbereich zählen wir selbstverständlich auch das Aktivwerden bei Rechtsverstößen anderer gegenüber dem Recht unserer eigenen Mandanten.

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Tobias Stöhr
Adresse
Comeniusstraße 109
01309 Dresden
Telefon 0 351 318 41 - 0
Email stoehr@merz-dresden.de

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