Die Tücken des Mohnbrötchens

Der Verzehr mohnhaltiger Produkte während Drogenkontrollprogramms kann die  Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigen, so entschied der Verwaltungsgerichtshof München mit  Beschluss vom 27.02.2015, Az.:  11 CS 15.145.

Denn dies stelle eine Behinderung  der Aufklärung einer behaupteten Drogenabstinenz dar.

Verzehrt ein Autofahrer während eines Drogenkontrollprogramms mohnhaltige Nahrungsmittel und bricht die Begutachtungsstelle als Konsequenz daraufhin  das Programm ab, rechtfertigt dies den sofortigen Entzug der Fahrerlaubnis. Denn durch den Verzehr der Produkte wird eine Aufklärung der behaupteten Drogenabstinenz behindert, so der VGH München in oben genannter Entscheidung.

Dem Fall lag nachfolgender Sachverhalt zugrunde: Der Betroffene  nahm im Rahmen eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zur Klärung seiner Fahreignung an einem Drogenkontrollprogramm teil. Beim zweiten Urinscreening wurden bei ihm erhöhte Opiate festgestellt. Er führte dies auf den  Konsum von Mohnschnecken und Mohnstollen zurück. Die Begutachtungsstelle hielt die gefundene Morphinkonzentration mit dem Konsum von Mohngebäck theoretisch für erklärbar. Dennoch entzog ihm die Fahrerlaubnisbehörde  sofort die Fahrerlaubnis, da er durch den Verzehr der Mohnprodukte den Nachweis der Drogenabstinenz vereitelt und somit an der Aufklärung der Eignungszweifel nicht mitgewirkt habe.

Der VGH hielt es insbesondere für unbeachtlich, dass der positive Befund möglicherweise auf den Verzehr von mohnhaltigen Nahrungsmitteln zurückzuführen ist. Diese Unaufklärbarkeit des Befundes geht zulasten des Betroffenen.

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