Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz ist weniger ein eigenständiges Rechtsgebiet als vielmehr ein Zusammenschluss unterschiedlichster Rechtsmaterien. Jeder Unternehmer, egal ob groß oder klein, hat das Recht, ein Gewerbe zu betreiben. Als Betreiber eines Gewerbes steht man mit den Unternehmern derselben Branche in Konkurrenz, sie befinden sich also im Wettbewerb miteinander. Die wichtigsten Rechtsgebiete, die in den gewerblichen Rechtsschutz mit einfließen, sind das Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Medienrecht, IT-Recht und das Internetrecht. Eine solche Fülle an Rechtsgebieten ist für eine Person, die in den Rechtswissenschaften nicht ausgebildet ist, durchaus unübersichtlich. Folglich kommt es mitunter schnell zu Rechtsverletzungen beim Betrieb eines Gewerbes, dass sich mit den oben genannten Rechtsgebieten überschneidet. Derartige Rechtsverletzungen können kostspielige Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen.

Deshalb haben wir uns von der Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr aus Dresden zur Aufgabe gemacht, die Mandanten umgehend und mit einer sehr hohen Fachkompetenz zu vertreten. Nur wer alle dem gewerblichen Rechtsschutz zugehörigen Rechtsgebiete einschließlich aller angrenzenden Rechtsgebiete exakt beherrscht und stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen informiert ist, vermag den Mandanten optimal zu vertreten. Wir verfügen über eine stark vernetzte Ausrichtung aller Materien, die mit dem gewerblichen Rechtsschutz im Zusammenhang stehen.

Zu unseren Tätigkeitsbereichen im gewerblichen Rechtsschutz gehören die Beratung und Betreuung des Gewerbetreibenden in den für ihn relevanten Rechtsgebieten. Des Weiteren gehört es zu unserem Aufgabenbereich, die Mandanten bei Rechtsstreitigkeiten, wie zum Beispiel Abmahnungen, zu vertreten und über die Modalitäten und das richtige Verhalten bei einer einstweiligen Verfügung aufzuklären. Dasselbe gilt für das Verhalten beim Aufsetzen und Unterzeichnen von etwaigen Unterlassungserklärungen. Diesbezüglich begleiten wir Sie sowohl als Anspruchsteller als auch als Antragsgegner eines einstweiligen Verfügungsverfahrens. Auch klären wir Sie über Möglichkeiten, Notwendigkeiten sowie Inhalte abzugebender eidesstattlicher Erklärungen auf.

Wir bei Merz & Stöhr sind ferner in sämtlichen Bereichen spezialisiert, welche im Zusammenhang mit der Homepage eines Unternehmens, der rechtlichen Ausgestaltung von Vertragsbeziehungen und weiteren angrenzenden Fragestellungen stehen.

 

Abmahnung beim gewerblichen Rechtsschutz / Wettbewerbsrecht

Abmahnungen in einem oder mehreren der Rechtsgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes sind absolut keine Seltenheit mehr. Besonders durch die Nutzung des Internets als Handelsplattform sind sie in einem oder mehreren der Rechtsgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes und in angrenzenden Rechtsgebieten Gang und Gäbe geworden. Dabei gilt, dass Abmahnungen zumeist sehr kostspielig für den Betroffenen werden können. Aufgrund der Fülle an möglichen Verfehlungen im gewerblichen Rechtsschutz ist es für Sie als Unternehmer von überaus hoher Bedeutung, dass Sie frühzeitig Kenntnis über alle Problematiken erhalten, die im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtsschutz stehen, um Abmahnungen von vornherein vorzubeugen. Es sollte mithin eine umfassende Kenntnis bzgl. des Wettbewerbsrechts und der angrenzenden Rechtsgebiete bestehen. In diesem Themenkomplex beraten wir präventiv über bestehende Wettbewerbsrechte und klären über Rechte und Pflichten entsprechend auf. Auch begleiten wir Sie bei der Durchsetzung Ihrer wettbewerbsrechtlichen Ansprüche sowie der Verteidigung von Ihnen gegenüber geltend gemachten wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen.

Unsere Rechtsanwälte bieten Ihnen hierzu eine ausführliche und fachkompetente Beratung und Betreuung an, um vorbeugend Abmahnungen schon direkt zu Beginn Ihrer gewerblichen Tätigkeit zu vermeiden. Des Weiteren liegt es in unserem Tätigkeitsbereich, eine umfassende und vollständige Überprüfung einer bereits bestehenden Internetpräsenz vorzunehmen und so Fehlerquellen noch rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen.

 

Abmahnung erhalten?

In den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes und allen angrenzenden Rechtsgebieten verteidigen wir Sie gerichtlich und außergerichtlich vor allem auch gegen Abmahnungen jeder Art. Diese Abmahnungen betreffen zumeist Schutzrechte des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechtes.

Hierbei sollten Sie beachten, dass für Fälle der Abmahnung die hierauf spezialisierten Anwaltskanzleien der Abmahnung Unterlassungserklärungen beifügen, welche unter Setzung einer zumeist sehr kurzen Frist zu unterzeichnen sind. Diese Unterlassungserklärungen dürfen auf keinen Fall ignoriert werden, da ein gerichtliches Verfahren, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist, nur durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vermieden werden kann. Wie diese modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, orientiert sich zumeist am Einzelfall.

Wir verfügen über die Kenntnisse, Sie im Umgang mit diesen Unterlassungserklärungen und eventuellen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen kompetent zu vertreten.

 

Einstweilige Verfügung in der Abmahnung / Schutzschrift

Beim gewerblichen Rechtsschutz ist es stete Regelmäßigkeit, dass einer Abmahnungserklärung nicht nur eine ausfüllbare Unterlassungserklärung beiliegt. Vielmehr gibt es eine Vielzahl von Konstellationen, in welchen bereits ein einstweiliges Verfügungsverfahren insofern eingeleitet worden ist, dass bereits eine einstweilige Verfügung durch das Gericht vorliegt, die den Adressaten anweist, das wettbewerbswidrige Verhalten zu unterlassen. Hier empfiehlt es sich zumeist, bereits eine vorbeugende und präventive Schutzschrift beim zuständigen Gericht zu hinterlegen, so dass eine mündliche Verhandlung quasi erzwungen wird.

Generell ist für eine Abmahnung von entscheidender Bedeutung, ob die Abmahnung überhaupt begründet ist. Dasselbe gilt für die einstweilige Verfügung. Entscheidend für die Begründetheit einer Abmahnung und der darin enthaltenen einstweiligen Verfügung ist die tatsächliche Rechtswidrigkeit des abgemahnten gewerbewidrigen Verhaltens. Es muss also erwiesen werden, dass die gewerbsmäßige Handlung tatsächlich gegen die gesetzlichen Regelungen bezüglich des gewerblichen Rechtsschutzes verstößt.

Dies ist nicht immer der Fall. Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, raten wir Ihnen dazu, zunächst einen Rechtsanwalt zu konsultieren, der das nötige Fachwissen in den einschlägigen Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes  mit sich bringt.

 

Ausgestaltung der Unterlassungserklärung

Oftmals ist der Abmahnung eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt, mit deren Ausfüllen der Empfänger bestätigt, das gewerbewidrige Verhalten zu unterlassen und sich bereit erklärt, den in der Abmahnung geforderten Schadensersatz in voller Höhe zu zahlen.

Hierbei sollte mit äußerster Vorsicht vorgegangen werden. Nicht selten würde sich der Betroffene durch Ausfüllen der Unterlassungserklärung ebenfalls dazu bereit erklären, in allen weiteren, ähnlich gelagerten Fällen den Schadensersatz in gleicher Höhe zu übernehmen. Dazu kommt, dass der geforderte Schadensersatz häufig unverhältnismäßig hoch ausfällt.

Das Ausfüllen der Unterlassungserklärung ist ein problembehaftetes Unterfangen, durch welches sich der betroffene Empfänger - oft ohne sein Wissen – zu Handlungen bereit erklärt, die gar nicht in seinem Willen liegen. Wir von der Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr aus Dresden verfügen durch langjährige Kanzleitätigkeit über das hierfür notwendige Fachwissen, um sie kompetent und ausführlich über alle Belange im Zusammenhang mit der Unterlassungserklärung und dem damit zusammenhängenden Schadensersatz zu beraten und zu betreuen.

 

Die modifizierte Unterlassungserklärung

Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann dem Betroffenen zum Teil erhebliche Vorteile bringen. Es ist aber auch darauf hinzuweisen, dass ein bedenkenloses Ausgestalten der modifizierten Unterlassungserklärung auch schwerwiegende Rechtsfehler mit sich bringen kann, die mehr Schaden anrichten können, als die ursprüngliche Schadensersatzforderung.

Bei der Abänderung einer vorformulierten Unterlassungserklärung, die einer Abmahnung beigefügt wurde, ist äußerste Vorsicht geboten. Grundsätzlich gilt aber, dass der Abmahnende Schadensersatz nur in der Höhe verlangen kann, in welcher er ihm auch zusteht. Sollte der in der Abmahnung enthaltene geforderte Schadensersatz darüber hinausgehen, darf die Unterlassungserklärung modifiziert, d.h. abgeändert werden.

Im Internet lassen sich zahlreiche Muster für modifizierte Unterlassungserklärungen finden. Allerdings ist es für jemanden, der nicht in den Rechtswissenschaften ausgebildet ist, schwierig bis unmöglich, ob die jeweiligen Musterbögen überhaupt noch dazu geeignet ist, der eingeforderten Unterlassung gerecht zu werden.

Des Weiteren ist auch dringend davon abzuraten, der vorformulierten Unterlassungserklärung oder dem Muster einer modifizierten Unterlassungserklärung weitere eigene Anpassungen beizufügen, da dies oftmals zu schwerwiegenden Rechtsfehlern führen kann, die dem Abmahnenden im schlimmsten Fall weitere Rechtschritte eröffnen, die allesamt horrende Kosten verursachen können.

Unsere Rechtsanwälte sind durch jahrelange Erfahrungen in den verschiedenen Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutz darin versiert, sie genauestens darüber aufzuklären, wie eine modifizierte Unterlassungserklärung aufzusetzen ist und welche Vorschriften dabei berücksichtigt werden müssen.

 

Weitere Infromationen finden Sie auch auf der Seite www.abmahnung.org

Ihr Ansprechpartner
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