IT-Recht

Das Internet hat in den letzten Jahren als Informationsmedium zunehmend an Bedeutung gewonnen. Doch ist das Netz kein rechtsfreier Raum, ebenso wie außerhalb des Internets bestehen auch hier Regelungen, gelten auch hier Gesetze. Für die Nutzer des Mediums „Internet“ wird es deshalb zunehmend wichtiger, sich mit den bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen auseinander zu setzen. Die Möglichkeiten die das Internet den Nutzern bietet, und auch die Beliebtheit des Mediums selbst, nahmen so rasant zu, dass es dem Gesetzgeber nicht möglich war, diese Entwicklung in einem umfassenden Gesetzeswerk zu regeln.

Hierbei haben wir uns bei Merz & Stöhr zur Aufgabe gemacht, die Mandanten umgehend und mit einer sehr hohen Fachkompetenz zu vertreten. Nur wer dieses und angrenzende Rechtsgebiete exakt beherrscht und stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen informiert ist, vermag den Mandanten optimal zu vertreten. Wir verfügen über eine stark vernetzte Ausrichtung aller Materien, die mit dem IT-Recht (Informationstechnologierecht) im Zusammenhang stehen.

Dies sind u.a. die Bereiche Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, Patentrecht, Datenschutz (Datenschutzbestimmung, externer Datenschutzbeauftragter, Schulung interner Datenschutzbeauftragter), Ausgestaltung von IT-Verträgen (IT-Vertrag, Softwarevertrag, Wartungsvertrag, Softwareüberlassungsvertrag, Softwarenutzungsvertrag, Markenüberlassungsvertrag), Prüfung der Internetpräsenz auf Verstöße, welche abgemahnt werden können, Fehlerhaftigkeit des Impressums, rechtssicherer Umgang bei der Nutzung sozialer Medien (Facebook, Xing, Blogs etc.), Ebay-Recht, Verteidigung bei erhaltenen Abmahnungen sowie die Ausgestaltung modifizierter Unterlassungserklärungen.

Wir als Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr sind ferner in sämtlichen Bereichen spezialisiert, welche im Zusammenhang mit der Homepage eines Unternehmens, der rechtlichen Ausgestaltung von Vertragsbeziehungen (IT-Verträge, allgemeine Geschäftsbedingungen, Impressum) und weiteren angrenzenden Fragestellungen stehen.  

 

Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen

Unter anderem ist die Ausgestaltung und Prüfung von allgemeinen Geschäftsbedingungen ein wichtiger Aspekt der Tätigkeit unserer Rechtsanwaltskanzlei. Unsere Tätigkeit bezieht sich u.a. auf die Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) für nahezu jeden Geschäftsbereich. Hierbei verfügen wir über langjährige Erfahrungen, auch im Umgang mit neuen Geschäftsideen und einhergehend neuer Ausgestaltungen der zugrunde liegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Unsere Leistung besteht in der Beratung, Überprüfung und Erstellung allgemeiner Geschäftsbedingungen für den jeweiligen Geschäftsbereich. Das Erstellen von allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch allgemeine Geschäftsbedingungen für Ebay-Händler) sollte aber immer im Zusammenhang mit der Internetpräsenz / Homepage des Erstellers der AGB betrachtet werden.

Durch diese Tätigkeit können kostenintensive Abmahnungen vermieden werden. Hinzuweisen ist an dieser Stelle auf die Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen. Zum einen können unwirksame Klauseln durch Wettbewerber abgemahnt werden, auch wenn keine Geschäftsbeziehung zum Steller der AGB besteht. Zum anderen kann die Klausel nur im Verhältnis zum Vertragspartner unwirksam sein, was zur Folge hat, dass die gesetzlich zulässige Regelung in diesem Fall nicht mehr greift. Dies kann weitreichende Folgen habe.  

 

Ausgestaltung von IT-Verträgen

Weiterhin sind wir als Rechtsanwaltskanzlei verstärkt in der Ausgestaltung von IT-Verträgen tätig. Auch eine Überprüfung bereits bestehender IT-Verträge zählt zu unseren täglichen Aufgaben.

Unsere Erfahrung zeigt, dass für Hersteller von Anwendungssoftware und für Hersteller von Hardware eine umfassende Beratung und individuelle Ausgestaltung der Verträge von enormer Bedeutung ist. 

IT-Verträge, welche von uns regelmäßig erstellt werden, sind u.a. Softwareverträge, Softwarelizenzverträge, Know-How-Verträge, Lizenzverträge sowie Markenlizenzverträge. Darüber hinaus werden von unseren spezialisierten Rechtsanwälten im Bereich des IT-Rechtes folgende Verträge ausgearbeitet und auf rechtliche Problemschwerpunkte überprüft: ASP-Verträge, Domain-Verträge, Hostingverträge, Systemverträge, Webdesign-Verträge, Hardware-Kaufverträge, Franchiseverträge, Projektverträge, Verträge zur Software- und Hardwaremiete, Softwareerstellungsverträge sowie Geheimhaltungsvereinbarungen (Letter of Intent).

Durch eine ständige Weiterbildung in diesen Bereichen und eine langjährige Erfahrung bei der Ausgestaltung und Beratung von IT-Verträgen ist unser Expertenteam in der Lage, rechtssichere und vor allem praktikable Verträge zu erstellen. Sprechen Sie uns einfach an.  

 

Prüfung der Rechtssicherheit der Homepage

Ein weiterer Bereich unserer Tätigkeit erstreckt sich auf die Prüfung und Beratung im Hinblick auf die Rechtssicherheit der Internetpräsenz / Homepage unserer Mandantschaft. Dies bedingt durch die Tatsache, dass die eigene Internetpräsenz häufig den Angriffspunkt für kostenpflichtige Abmahnungen darstellt. Im Zuge dessen wird gegenüber dem Inhaber der Homepage vermehrt eine Abmahnung ausgesprochen, mit der Aufforderung zur Abgabe eine Unterlassungserklärung. Diese sollte aber in keinem Fall ohne rechtliche Beratung gegengezeichnet werden, da sich der Abgemahnte hierbei vertraglich zur Zahlung eines Betrages verpflichtet, insofern ein zukünftiger Verstoß zu verzeichnen ist. Lassen Sie sich daher beraten. Letztlich ist sodann eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.  

Rechtliche Aspekte, welche im Zusammenhang mit der Internetpräsenz / Homepage stehen sind vor allem:

  • Ausgestaltung und Prüfung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Ausgestaltung und Prüfung von Widerrufsbelehrungen
  • Prüfung der Urheberrechte von Texten (einfaches Nutzungsrecht, erweitertes Nutzungsrecht, exklusives Nutzungsrecht)
  • Prüfung der Urheberrechte von Bildern und Lichtbildaufnahmen (einfaches Nutzungsrecht, erweitertes Nutzungsrecht, exklusives Nutzungsrecht)
  • Prüfung der Datenschutzbestimmungen
  • Erforderlichkeit eines externen Datenschutzbeauftragten / Stellung des externen Datenschutzbeauftragten durch einen unserer spezialisierten Rechtsanwälte
  • Schulung von internen Datenschutzbeauftragten  

 

Ausgestaltung eines rechtssicheren Impressums

Ferner sollte der Betreiber einer Homepage beachten, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen im Hinblick auf das Impressum zu beachten sind, da auch in diesem Bereich vermehrt Abmahnungen ausgesprochen werden, häufig verbunden mit der Aufforderung einem Auskunftsanspruch und einem Schadensersatzanspruch nachzukommen.

Entscheidend sind hierbei vor allem die Art und der Umfang des jeweiligen Impressums. In jedem Fall sollte das Impressum leicht erkennbar, ständig verfügbar und jederzeit abrufbar sein. Zu beachten ist hierbei die „Zwei-Klick-Regelung“ des BGH.

Bezüglich des Inhaltes des Impressums sind Themenkomplexe wie

  • Angaben zur Vertretungsberechtigung
  • Angaben zur Umsatzsteueridentifikationsnummer (nicht jedoch der Steuernummer)
  • Angaben zur Erreichbarkeit / Kontaktaufnahme
  • Angaben zur Aufsichtsbehörde

zu beachten.  

 

Soziale Medien / Social Media

Im Bereich der sozialen Medien / Social Media ist die Beachtung der rechtlichen Belange von enormer Bedeutung. Gerade die Schnelllebigkeit dieser Rechtsmaterie erfordert eine abgestimmte und zielorientierte Beratung.

Diese Rechtsmaterie umfasst vor allem folgende Bereiche:

  • Impressumspflicht bei Social-Media-Plattformen
  • Urheberrechtliche Rechteeinräumung bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen
  • Rechtliche Rahmenbedingungen bei der Nutzung von Social Media im Betrieb (Datenschutz, Urheberrechte sowie MitarbeiterfotosSocial Media Marketing  (Beratung zu Werbeaktivitäten)
  • Rechtliche Voraussetzung bei der Durchführung von Gewinnspielen
  • Social Media im Arbeitsrecht
  • Haftung in sozialen Netzwerken für eigene Inhalte
  • Haftung in sozialen Netzwerken für fremde Inhalte  

 

Ebay-Recht

eBay gehört zu den Seiten, welche am häufigsten genutzt werden. Hierbei handeln Privatpersonen und Gewerbetreibende / Unternehmer gleichermaßen. Unser spezialisiertes Rechtsanwaltsteam steht Ihnen im Bereich des ebay-Rechts jederzeit mit Rat und Tat zur Verfügung.  

Dies betrifft unter anderem die folgenden Bereiche:  

  • Ausgestaltung und Prüfung der allgemeinen Geschäftsbedingungen bei ebay
  • Ausgestaltung und Prüfung der Widerrufsbelehrungen (Achtung: Gesetzesänderung), welche bei ebay eingesetzt werden
  • Rechtslage bei fehlerhafter Bewertung
  • Rechtslage bei diskriminierender Bewertung
  • Unterlassung / Schadensersatz im Hinblick auf fehlerhafte Bewertungen
  • Probleme bei der Vertragsabwicklung
  • Umgang bei Beschädigung der Ware (verloren gegangene Ware)
  • Abmahnungen bei ebay und deren Rechtsverteidigung  

 

Abmahnung erhalten?

Im Bereich des IT-Rechts verteidigen wir Sie gerichtlich und außergerichtlich vor allem auch gegen Abmahnungen jeder Art. Diese Abmahnungen betreffen vor allem Schutzrechte des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechtes.

Hierbei sollten Sie beachten, dass für Fälle der Abmahnung die hierauf spezialisierten Anwaltskanzleien (z.B.: Waldorf Rechtsanwälte) der Abmahnenden Unterlassungserklärung beifügen, welche unter Setzung einer zumeist sehr kurzen Frist zu unterzeichnen sind. Diese Unterlassungserklärungen dürfen auf keinen Fall ignoriert werden, da ein gerichtliches Verfahren, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist, nur durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vermieden werden kann. Wie diese modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, orientiert sich zumeist am Einzelfall.

Da wir im Laufe der Kanzleitätigkeit bereits zahlreiche Mandate in diesem Bereich betreut haben, verfügen wir über die Kenntnisse, Sie im Umgang mit diesen Unterlassungserklärungen und eventuellen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen kompetent zu vertreten. In den meisten Fällen gelingt es uns, die überhöhten Forderungen der Abmahnenden erheblich zu reduzieren, insofern eine Zahlung teilweise nicht sogar gänzlich entfällt.

Gerne sind wir für Sie da. 

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Tobias Stöhr
Adresse
Comeniusstraße 109
01309 Dresden
Telefon 0 351 318 41 - 0
Email stoehr@merz-dresden.de