Markenrecht

Marken - auch Kennzeichen genannt - dienen dazu, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. An eine unterscheidungs-starke Marke knüpfen Kunden vielfach ihre Vorstellungen zur Identität des Unternehmens und zur Qualität seiner Produkte. Insofern beeinflussen Marken täglich die Kaufentscheidungen von Verbrauchern. Sie können daher je nach Bekanntheit und Kennzeichnungsstärke einen beträchtlichen Vermögenswert darstellen.

Deshalb haben wir von der Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr es uns zur Aufgabe gemacht, die Mandanten umgehend und mit einer sehr hohen Fachkompetenz zu vertreten. Nur wer dieses und angrenzende Rechtsgebiete exakt beherrscht und stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen informiert ist, vermag den Mandanten optimal zu vertreten. Wir verfügen über eine stark vernetzte Ausrichtung aller Materien, die mit dem Markenrecht im Zusammenhang stehen und bieten Ihnen dementsprechend eine äußerst umfassende Beratung an.

Unter anderem in den Bereichen IT-Recht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, Patentrecht und Datenschutz, der korrekten Wahl des Markennamens, der eindringlichen Recherche bezüglich älterer angemeldeter Marken und der Ermittlung der Kollidierungswahrscheinlichkeiten mit der gewünschten Kennzeichnung sowie die Beratung über die verschiedenen Widerspruchsrechte und das Vorgehen beim Löschen einer bereits bestehenden Marke.

Wir sind ferner darauf spezialisiert, ihnen eine ausführliche und umfangreiche Beratung zukommen zu lassen, sollten sie eine Abmahnung erhalten haben oder eine Unterlassungserklärung verfassen wollen. Selbstverständlich stehen wir ihnen auch bei weiteren angrenzenden Fragen gerne zur Verfügung.

 

Markenanmeldung durch Rechtsanwalt

Unter anderem ist die Anmeldung und Eintragung einer Marke ein wichtiger Aspekt der Tätigkeit unserer Rechtsanwaltskanzlei. Während der Markenanmeldung empfehlen wir die Beratung durch einen Rechtsanwalt, da es hier oftmals zu Rechtsstreitigkeiten kommen kann. Die Markenanmeldung erfolgt durch Eintragung des Zeichens in das Markenregister. Dieses Register wird vom DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) geführt und aktualisiert. Ein mit der Markenanmeldung beauftragter Rechtsanwalt wird für Sie überprüfen, ob der gewählte Markenname zur Markenanmeldung geeignet ist.

Ein Unternehmen sollte sich seiner Markenstrategie im Klaren sein. Diesbezüglich unterstützen wir Sie mit unserer Expertise. Mögliche Schutzgebiete:

  • Markenanmeldung deutschlandweit
  • Markenanmeldung europaweit
  • Markenanmeldung weltweit 

 

Lassen Sie sich von uns beraten. Wir unterstützen Sie bei der Ausgestaltung und Umsetzung Ihrer Markenstrategie.

 

Verschiedene Markenformen

Als Marke kann jedes Produkt geschützt werden, wenn es dazu geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dazu sind insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben und Zahlen geeignet sowie dreidimensionale Gestaltungen der Form einer Ware oder ihrer Verpackung. Merz & Stöhr bietet ihnen eine umfassende Beratung über jegliche Gestaltungsmöglichkeiten ihrer Marke an sowie eine ausführliche Beratung über mögliche Rechtshindernisse bei der Auswahl.

 

Hindernisse bei der Markenanmeldung

Bei der Markenanmeldung kommt es im Rechtsverkehr oftmals zu Problemen, da derjenige, welcher eine Marke beim DPMA anmelden will, oft keine ausführliche Recherche betrieben hat. Der gewählte Name der Marke muss bestimmte Kriterien erfüllen, damit er rechtlich zugelassen wird. Unsere Rechtsanwälte im Bereich der Markenanmeldung stehen ihnen für eine ausführliche Beratung stets zur vollen Verfügung.

Bei folgenden Marken ist eine Eintragung ausgeschlossen:

  • Marken, die geeignet sind, das Publikum zu täuschen, besonders im Hinblick auf die Art, die Beschaffenheit oder die geografische Herkunft
  • Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen
  • Marken, deren Gestaltung Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen enthalten
  • Marken, deren Angaben zu allgemein gehalten sind, sodass erhebliche Verwechslungsgefahr besteht

 

Schutz einer Marke

Der Markenschutz ist überaus wichtig und ist äußerst hoch zu bewerten. Angemeldete Marken gestatten Ihnen eine Unterscheidung und Abgrenzung von der Konkurrenz, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Zudem sichert ihnen die eingetragene Marke verschieden Rechte und Ansprüche zu, die Sie im Zweifelsfall gegen ihre Konkurrenten geltend machen können. Unsere Rechtsanwälte bieten Ihnen hierzu eine umfassende Beratung und vollständige Aufklärung über ihre Rechte und Ansprüche an sowie über die Frage, wie Sie ihre Marke richtig und vollständig schützen.

Nach der erfolgreichen Eintragung der Marke beim DPMA besteht der Markenschutz von insgesamt 10 Jahren. Hierbei gilt, dass der Zeitraum grundsätzlich mit der Anmeldung erfolgt und mit dem letzten Tag des Monats endet, in welchem die 10 Jahre ablaufen bzw. abgelaufen sind. Dabei gilt, dass der rechtliche Schutz einer Marke beliebig oft verlängert werden kann, jedoch nur unter Bezahlung einer Verlängerungsgebühr. Zu beachten ist, dass der Markeninhaber immer selbst ein Auge auf die Zeiträume haben muss.

 

Ansprüche aufgrund einer Domain/Marke

Als Inhaber einer Marke werden Ihnen bestimmte Ansprüche zu. Wir bieten ihnen eine umfassende und vollständige Beratung über ihre Ansprüche aus Domains und Marken an. Grundsätzlich gilt, dass Sie aufgrund Ihrer eingetragenen Marke dazu berechtigt sind, Ihre Produkte entsprechend zu kennzeichnen. Des Weiteren steht ihnen ein Recht zu, gegen die spätere Eintragung ähnlicher Domains rechtlich vorzugehen. Im Übrigen stehen Ihnen aufgrund Ihrer Ansprüche aus der Domain/Marke Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz gegenüber Dritten zu, sollten diese aufgrund ihrer Handlungen Ihre Marke verletzen. Vernichtungs- und Rückrufansprüche aufgrund der eingetragenen Marke/Domain kommen ebenso in Betracht wie Auskunftsansprüche über das Ausmaß, die Herkunft und die Vertriebswege derjenigen Produkte, die Ihre Rechte aus Ihrer angemeldeten Marke verletzen.

 

Widerspruchsverfahren im Markenrecht

Wenn Sie bereits über eine eingetragene Marke verfügen, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht bezüglich später eingetragener Marken zu. Dieser Widerspruch erfolgt in einem, eigens für das Markenrecht angelegten, Widerspruchsverfahren. Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht sieht vor, dass die Widerspruchsfrist ab dem Tag beginnt, an dem die jeweilige kollidierende Marke im Markenblatt veröffentlicht wird und endet nach 3 Monaten. Anschließend wird im Widerspruchsverfahren des Markenrechts geprüft, ob etwaige relative Schutzhindernisse vorliegen. Sofern das Widerspruchsverfahren Erfolg hat, erfolgt die Löschung des entsprechenden Eintrags aus dem Register.

Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht kann besonders in den Fällen angestrebt werden, wenn der Widerspruch auf eine bereits bestehende ältere Marke gestützt wird, die nahezu identisch oder in hohem Maße verwechslungsfähig ist. Unsere Rechtsanwälte im Bereich des Markenrechts stehen ihnen hierbei selbstverständlich mit einer vollständigen und umfassenden Beratung zur Seite.

 

Löschungsantrag im Markenrecht

Das Widerspruchsverfahren kann im Markenrecht bei relativen Schutzhindernissen beantragt werden. Ein Löschungsantrag kann im Markenrecht unter anderem bei absoluten Schutzhindernissen gestellt werden.

Sofern die dreimonatige Frist für das Widerspruchsverfahren nicht eingehalten wurde, kann der Markeninhaber der älteren Marke auch auf dem Klageweg einen Löschungsantrag stellen.

Der Löschungsantrag im Markenrecht kommt aber vor allem bei Fällen des Verfalls einer älteren Marke in Betracht. Der Löschungsantrag hat hierbei dann Aussicht auf Erfolg, wenn der jeweilige Markeninhaber ab dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von 5 Jahren keinen markenmäßigen Gebrauch vorgenommen hat. Diese kann der Betroffene auch nur dann entschuldigen, wenn er berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung anführen kann.

Ein Löschungsantrag kann im Markenrecht auch in den Fällen der böswilligen Anmeldung mit Aussicht auf Erfolg gestellt werden. Eine böswillige Markenanmeldung wird dann angenommen, wenn die Markenanmeldung lediglich deswegen erfolgt ist, um die Konkurrenz sittenwidrig zu behindern.

Im Übrigen sei gesagt, dass der markenrechtliche Löschungsantrag auch im Wege des Widerspruchsverfahrens gestellt werden kann.

 

Abmahnung erhalten?

Im Bereich des Markenrechts verteidigen wir Sie gerichtlich und außergerichtlich vor allem auch gegen Abmahnungen jeder Art. Diese Abmahnungen betreffen vor allem Schutzrechte der eingetragenen Marken, Domains und Kennzeichen.


Hierbei sollten Sie beachten, dass für Fälle der Abmahnung die hierauf spezialisierten Anwaltskanzleien Unterlassungserklärungen beifügen, welche unter Setzung einer zumeist sehr kurzen Frist zu unterzeichnen sind. Diese Unterlassungserklärungen dürfen auf keinen Fall ignoriert werden, da ein gerichtliches Verfahren, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist, nur durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vermieden werden kann. Wie diese modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, orientiert sich zumeist am Einzelfall.


Da wir im Laufe der Kanzleitätigkeit bereits zahlreiche Mandate in diesem Bereich betreut haben, verfügen wir über die Kenntnisse, Sie im Umgang mit diesen Unterlassungserklärungen und eventuellen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen kompetent zu vertreten. In den meisten Fällen gelingt es uns, die überhöhten Forderungen der Abmahnenden erheblich zu reduzieren, insofern eine Zahlung teilweise nicht sogar gänzlich entfällt. 

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Tobias Stöhr
Adresse
Comeniusstraße 109
01309 Dresden
Telefon 0 351 318 41 - 0
Email stoehr@merz-dresden.de

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RA Tobias Stöhr
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Merz & Stöhr Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
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