Medienrecht

Das Medienrecht ist ein Rechtsgebiet, welches in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Nicht zuletzt deshalb, weil es in letzter Zeit vermehrt Bestandteil von verschiedensten Rechtsstreitigkeiten war. Um diese von vornherein zu vermeiden, wird es für Betreiber von Webseiten darum auch immer wichtiger, sich ausführlich über dieses Rechtsgebiet zu informieren und beraten zu lassen.

Wir von Merz & Stöhr haben es uns zur Aufgabe gemacht, die Mandanten umgehend und mit einer sehr hohen Fachkompetenz zu vertreten. Nur wer dieses und angrenzende Rechtsgebiete exakt beherrscht und stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen informiert ist, vermag den Mandanten optimal zu vertreten. Wir verfügen über eine stark vernetzte Ausrichtung aller Materien, die mit dem Medienrecht im Zusammenhang stehen.

Dies sind u.a. die Bereiche IT-Recht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Patentrecht, Datenschutz, Ausgestaltung von medienrechtlichen Verträgen (Agenturvertrag, Modellvertrag, Autorenverträge, Produktionsverträge, Optionsverträge, Lizenzvereinbarungen), Prüfung der Internetpräsenz auf Verstöße, welche abgemahnt werden können, Fehlerhaftigkeit des Impressums, rechtssicherer Umgang bei der Nutzung sozialer Medien (Facebook, Xing, Blogs etc.), Ebay-Recht, Verteidigung bei erhaltenen Abmahnungen sowie die Ausgestaltung modifizierter Unterlassungserklärungen.

Wir als Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr sind ferner in sämtlichen Bereichen spezialisiert, welche im Zusammenhang mit der Homepage eines Unternehmens, der rechtlichen Ausgestaltung von Vertragsbeziehungen ( medienrechtliche Verträge, allgemeine Geschäftsbedingungen) und weiteren angrenzenden Fragestellungen stehen.

 

Ausgestaltung medienrechtlicher Verträge

Die Ausgestaltung medienrechtlicher Verträge stellt einen wichtigen Aspekt der Tätigkeitsbereiche unserer Rechtsanwaltskanzlei. Hierbei bieten Ihnen unsere Rechtsanwälte in allen Bereichen des Medienrechts eine umfassende Rechtberatung im Zuge der Vertragsgestaltung für nahezu jeden Geschäftsbereich an, resultierend aus langjähriger Erfahrung.

Unsere Leistung besteht in der Beratung, Überprüfung und Erstellung medienrechtlicher Verträge für den jeweiligen Geschäftsbereich.

Durch das Wahrnehmen einer Rechtsberatung können kostenintensive Abmahnungen vermieden werden. Besonderes Augenmerk ist im Wege der Überprüfung von Verträgen auf unwirksame Vertragsklauseln zu legen.

 

Erstellung einer Webseite

Weiterhin bieten Ihnen unsere Rechtsanwälte eine ausführliche und vollständige Beratung im Kernbereich des Medienrechts der Webseitenerstellung an. Das richtige Verhalten im Internet ist durchaus kompliziert und darf auf keinen Fall unterschätzt werden. In diesem Zusammenhang entstehen oftmals Rechtsstreitigkeiten in Verbindung mit einer Verletzung des Urheber- oder Datenschutzrechts. Auch eine Verletzung des Persönlichkeitsrechtes kommt durch die Bereitstellung von Informationen leichter zustande als man denkt.

Daher sollte unbedingt ein Rechtsanwalt mit der nötigen Fachkompetenz zum Medienrecht bei der Erstellung einer Webseite konsultiert werden, um diesen Rechtsproblemen und den damit verbundenen sehr hohen Kosten vorzubeugen.

Wir bieten ihnen eine umfassende Rechtsberatung zur Erstellung Ihrer Webseite und eine ausführliche Überprüfung Ihrer bereits bestehenden Webseite an.

 

Impressumspflicht auf Webseiten

In letzter Zeit besonders intensiv wurde im Rechtsverkehr die Impressumspflicht für Webseiten diskutiert und dies vor allem im Zusammenhang mit sozialen Medien wie Facebook oder Xing. Zu beachten ist hierbei, dass die Impressumspflicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Wer also als Betreiber einer Webseite kein Impressum führt oder nur unvollständige Angaben macht, macht sich direkt strafbar, was regelmäßig zu Rechtsstreitigkeiten führt, die hohe Kosten verursachen.

Grundsätzlich muss jeder, der als Dienstanbieter geschäftsmäßig in Telemedien tätig wird, ein vollständiges Impressum auf seiner Webseite führen. Das heißt:

 

  • jede Webseite, die zum geschäftsmäßigen Zweck errichtet wurde
  • Blogs
  • Online-Shops (wie Amazon)
  • Online-Auktionshäuser (wie Ebay)
  • Internetsuchmaschinen (wie Google oder Xing)
  • Chatrooms (auch Facebook)

 

Aber auch Werbe-E-Mails und Informationsdienste, die zum geschäftsmäßigen Zweck angeboten und verschickt werden benötigen ein Impressum. Fehlt dieses, besteht das erhebliche Risiko, teure Abmahnungen zu erhalten.

Im Übrigen ist an dieser Stelle dringend darauf hinzuweisen, dass auch integrierte Online-Shops auf Webseiten wie eBay oder Amazon ebenfalls ein Impressum benötigen. Zwar ist noch nicht abschließend geklärt, ob die gesetzliche Regelung diese miterfasst, aber um Rechtsstreitigkeiten von vornherein vorzubeugen, raten wir Ihnen nachdrücklich dazu, ein Impressum zu erstellen.

 

Impressumspflicht in sozialen Medien

Eine gesonderte Erwähnung findet an dieser Stelle die Impressumspflicht in sozialen Medien wie zum Beispiel Facebook. Dies rührt daher, dass in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen mit Bezug zu sozialen Medien wie Facebook Bestandteil von Rechtsstreitigkeiten geworden sind.

Deshalb gilt auch für eine Webseitenpräsenz in solchen sozialen Medien gilt eine Impressumspflicht. Sollten Sie also Ihre Webseite zusätzlich über Facebook bewerben und Webseitenbesucher über selbige informieren, so benötigt auch ihre Facebookpräsenz (oder auch eine etwaige Präsenz in anderen sozialen Medien) ein Impressum.

Selbstverständlich stehen Ihnen unsere auf das Medienrecht spezialisierten Rechtsanwälte auch bei der Erstellung eines Impressums mit ihrer hohen Fachkompetenz zur Seite.

 

Datenschutz im Medienrecht

Besondere Erwähnung sollte auch dem Datenschutz im Medienrecht zukommen. Nur allzu schnell kann es passieren, dass man aufgrund der eigenen Informationsbereitschaft gegen urheberrechtliche oder datenschutzrechtliche Vorschriften verstößt, ohne dies zunächst mitzubekommen.

Ein Verstoß gegen die medienrechtlichen Bestimmungen zum Urheberrecht oder zum Datenschutz können im Ernstfall Rechtsstreitigkeiten mit horrenden Kosten verursachen, vor allem im Zuge der Abmahnungen.

Wir von Merz & Stöhr bieten ihnen in diesem Zusammenhang eine umfassende Rechtsberatung an, um von vornherein die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz im Medienrecht zu berücksichtigen und sich im erlaubten Rahmen zu bewegen. Ferner bieten wir ihnen eine vollständige Überprüfung ihrer Webseite an, um etwaige Verstöße frühzeitig zu erkennen und zu beseitigen.

 

Abmahnung erhalten?

Im Bereich des Medienrechts verteidigen wir Sie gerichtlich und außergerichtlich vor allem auch gegen Abmahnungen jeder Art. Diese Abmahnungen betreffen vor allem Schutzrechte des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechtes. Abmahnungen können aber auch im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Impressumspflicht in sozialen Medien wie Facebook oder auf Ihrer eigenen Webseite betreffen.


Hierbei sollten Sie beachten, dass für Fälle der Abmahnung die hierauf spezialisierten Anwaltskanzleien eine Unterlassungserklärung beifügen, welche unter Setzung einer zumeist sehr kurzen Frist zu unterzeichnen sind. Diese Unterlassungserklärungen dürfen auf keinen Fall ignoriert werden, da ein gerichtliches Verfahren, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist, nur durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vermieden werden kann. Wie diese modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, orientiert sich zumeist am Einzelfall.


Da wir im Laufe der Kanzleitätigkeit bereits zahlreiche Mandate in diesem Bereich betreut haben, verfügen wir über die Kenntnisse, Sie im Umgang mit diesen Unterlassungserklärungen und eventuellen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen kompetent zu vertreten.


Gerne sind wir für Sie da.

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Tobias Stöhr
Adresse
Comeniusstraße 109
01309 Dresden
Telefon 0 351 318 41 - 0
Email stoehr@merz-dresden.de

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RA Tobias Stöhr
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Merz & Stöhr Rechtsanwaltsgesellschaft mbB
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