Vertragsabschluss bei Amazon

In der Entscheidung vom 23.10.2017 beschäftigte sich das AG Plettenberg mit der Frage, wann bei einer Bestellung über die Amazon-Plattform eine Vertragsannahme zustande kommt.  

Dem Rechtsstreit lag der Sachverhalt zu Grunde, dass eine Kundin bei einer Marketplace-Händlerin auf Amazon ein Produkt zu einem Preis in Höhe von € 400 bestellt hatte, wobei der übliche Preis für dieses Produkt bei in etwa € 2.000 liegt.

Auf diese Bestellung hin erhielt die Kundin folgende Bestellbestätigung:

„Guten Tag, vielen Dank für Ihre Amazon.de Marketplace Bestellung…..Wir werden Sie benachrichtigen, sobald Ihr(e) Artikel versandt wurde(n)….Bitte beachten Sie: Diese E-Mail dient lediglich der Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung und stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen, indem wir Ihnen eine E-Mail der Benachrichtigung zusenden, dass der Artikel an Sie abgeschickt wurde.“

Die Verkäuferin konnte dieses Produkt zum benannten Preis jedoch nicht liefern. Von daher klagte die Bestellerin auf Lieferung zum Preis von € 400, mit dem Argument, dass ein wirksamer Kaufvertrag zu einem Preis in Höhe von € 400 zustande gekommen sei.

Diese Ansicht der Klägerin teilte das Gericht nicht. In seiner Begründung heißt es u.a., dass eine Amazon-Bestellbestätigung nicht als Vertragsannahme zu bewerten ist. Darüber hinaus erfolgt eine solche Bestellbestätigung umgehend nach Absendung der Bestellung. Von daher kann nicht davon ausgegangen werden, es hätte eine individuelle Prüfung stattgefunden.   

Amtsgericht Plettenberg, Urteil vom 23.10.2017, Az. 1 C 219/17

Rechtsanwalt Tobias Stöhr

Rechtsanwalt für IT-Recht / Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht / Rechtsanwalt für gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt für Vertragsrecht

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