Vertragsrecht

Das Vertragsrecht ist weniger ein eigenes Rechtsgebiet als vielmehr eine Art Querschnitt aller Rechtsgebiete, die sich mit der Zusammenstellung von Verträgen befassen können. Das Vertragsrecht als solches hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen, da der Gesetzgeber in den jeweiligen Rechtsgebieten einige Änderungen an der Gesetzgebung vorgenommen hat.

Der große Vorteil von vertraglichen Regelungen liegt in dem deutlich größeren Gestaltungsspielraum von vertraglichen Rahmenbedingungen und Vertragsklauseln. Allerdings sei auch gesagt, dass dieser Vorteil sich für Unerfahrene auch schnell nachteilig auswirken kann. Wer bspw. eine entsprechende Klausel zu Abmahnungen im Vertrag festhalten will, dies aber ungenau oder vertragswidrig formuliert, kann sich ganz schnell einem Rechtsstreit mit hohen Kosten gegenüber sehen.

Deshalb haben wir uns von der Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr  aus Dresden zur Aufgabe gemacht, die Mandanten umgehend und mit einer sehr hohen Fachkompetenz zu vertreten. Nur wer eine Spezialisierung im Vertragsrecht und der dadurch eingeschlossenen Rechtsgebiete exakt besitzt und stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen informiert ist, vermag den Mandanten optimal zu vertreten. Wir verfügen über eine stark vernetzte Ausrichtung aller Materien, die mit dem Vertragsrecht im Zusammenhang stehen.

Unter anderem gehört es zu unserem Tätigkeitsbereich, unsere Mandanten bei Vertragsverhandlungen entsprechend zu unterstützen, ihnen bei der Vertragsgestaltung behilflich zu sein sowie eine Beratung und Betreuung bei der Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) anzubieten. Des Weiteren verteidigen wir unsere Mandanten gegen alle Formen von Abmahnungen oder sonstige Rechtsproblematiken, die im Zusammenhang mit einem geschlossenen Vertrag stehen. Im Bereich der Abmahnungen sind wir zudem unterstützend bei der Formulierung und dem Aufsetzen von Unterlassungserklärungen sowie modifizierten Unterlassungserklärungen tätig.

Wir als Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr sind ferner in sämtlichen Bereichen spezialisiert, welche im Zusammenhang mit der Homepage eines Unternehmens und weiteren angrenzenden Fragestellungen stehen.

 

Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen

Unter anderem ist die Ausgestaltung und Prüfung von allgemeinen Geschäftsbedingungen ein wichtiger Aspekt der Tätigkeit unserer Rechtsanwaltskanzlei. Unsere Tätigkeit bezieht sich u.a. auf die Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) für nahezu jeden Geschäftsbereich. Hierbei verfügen wir über langjährige Erfahrungen, auch im Umgang mit neuen Geschäftsideen und einhergehend neuer Ausgestaltungen der zugrunde liegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Unsere Leistung besteht in der Beratung, Überprüfung und Erstellung allgemeiner Geschäftsbedingungen für den jeweiligen Geschäftsbereich. Das Erstellen von allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch allgemeine Geschäftsbedingungen für Ebay-Händler) sollte aber immer im Zusammenhang mit der Internetpräsenz / Homepage des Erstellers der AGB betrachtet werden.

Durch diese Tätigkeit können kostenintensive Abmahnungen vermieden werden.

 

Ausgestaltung von Verträgen

Weiterhin sind wir als Rechtsanwaltskanzlei verstärkt in der Ausgestaltung von Verträgen aller Art spezialisiert. Auch eine Überprüfung bereits bestehender Verträge zählt zu unseren Spezialisierungen und täglichen Aufgaben.

Unsere Erfahrung zeigt, dass eine umfassende Beratung und individuelle Ausgestaltung der Verträge von enormer Bedeutung ist. 

Verträge, welche von uns regelmäßig erstellt werden, sind unter anderem Arbeitsverträge, Bauverträge jeder Art, Erbverträge, Verträge und Vertragsklauseln zum Marken-, Patent, Wettbewerbs- und Urheberrecht, Darlehens- oder Kreditverträge, Versicherungsverträge und medienrechtliche Verträge, darunter Agenturverträge, Modellverträge, Produktionsverträge sowie Lizenzverträge des Medienrechts. Des Weiteren diverse Verträge des IT-Rechts, darunter Softwarelizenzverträge, Markenlizenzverträge sowie Domain- und Webdesign-Verträge. Zudem erstellen wir regelmäßig private oder gewerbliche Mietverträge inklusive aller erdenklichen Klauseln.

Darüber hinaus bieten wir auch eine ausführliche und vollständige Überprüfung bereits bestehender Verträge auf unwirksame Klauseln und Unstimmigkeiten an.

Durch eine ständige Weiterbildung in diesen Bereichen und eine langjährige Erfahrung bei der Ausgestaltung und Beratung von Verträgen aller Art ist unser Expertenteam in der Lage, rechtssichere und vor allem praktikable Verträge zu erstellen. Sprechen Sie uns einfach an.

 

Unterstützung bei Vertragsverhandlungen

Ferner bieten wir eine Spezialisierung im Hinblick auf die Unterstützung während bestehender Vertragsverhandlungen an, um Sie frühzeitig und unmittelbar vor unvorteilhaften Vereinbarungen zu schützen und zu bewahren, um kostspielige Rechtsstreitigkeiten von vornherein zu vermeiden.

Diese Unterstützung kann entweder durch aktive Teilnahme an den Vertragsverhandlungen erfolgen oder auch durch eine Unterstützung vor und nach den Vertragsgesprächen, ganz nach Ihren Vorstellungen.

 

Rechtsstreit durch ungültige Vertragsklausel

Hinzuweisen ist an dieser Stelle auf die Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen. Zum einen können unwirksame Klauseln durch Wettbewerber abgemahnt werden, auch wenn keine Geschäftsbeziehung zum Steller der AGB besteht. Zum anderen kann die Klausel nur im Verhältnis zum Vertragspartner unwirksam sein, was zur Folge hat, dass die gesetzlich zulässige Regelung in diesem Fall nicht mehr greift. Dies kann weitreichende Folgen habe.

Zum einen können unter Umständen ganze Vertragsabschnitte, wenn nicht sogar der ganze Vertrag, für unwirksam erklärt werden. Des Weiteren eröffnen unwirksame Klauseln regelmäßig auch den Rechtsweg für die andere Vertragspartei, was kostspielige Rechtsstreitigkeiten zur Folge haben kann.

Unsere Rechtsanwälte sind durch jahrelange Erfahrung in ihren Spezialgebieten versiert, derartige unwirksame Vertragsklauseln frühzeitig zu erkennen und im Rahmen der Vertragsgestaltung zu vermeiden.

 

Vertragliche Abmahnungsklauseln

Besonders beachtenswert sind in den letzten Jahren vertragsspezifische Abmahnklauseln geworden, also Vertragsklauseln, die unter Eintritt der vertraglich vereinbarten Umstände zu einer Abmahnung durch den jeweils anderen Teil berechtigen.

Daher empfiehlt sich in Fällen einer vertraglichen Abmahnklausel stets die Überprüfung durch einen Rechtsanwalt, um festzustellen, ob diese Abmahnklausel in der bestehenden Form wirksam bzw. unwirksam ist.

Wir von der Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr aus Dresden sind durch jahrelange und tägliche Erfahrung auf derartige Fälle spezialisiert und können sie kompetent und umfassend über alle Varianten der Abmahnungsklauseln aufklären und Sie beim Erstellen etwaiger Klauseln beraten und betreuen.

 

Abmahnung erhalten?

Im Vertragsrecht verteidigen wir Sie gerichtlich und außergerichtlich vor allem auch gegen Abmahnungen jeder Art. Diese Abmahnungen betreffen zumeist Schutzrechte des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechtes.


Hierbei sollten Sie beachten, dass für Fälle der Abmahnung die hierauf spezialisierten Anwaltskanzleien der Abmahnung eine Unterlassungserklärung beifügen, welche unter Setzung einer zumeist sehr kurzen Frist zu unterzeichnen sind. Diese Unterlassungserklärungen dürfen auf keinen Fall ignoriert werden, da ein gerichtliches Verfahren, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist, nur durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vermieden werden kann. Wie diese modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, orientiert sich zumeist am Einzelfall.

Da wir im Laufe der Kanzleitätigkeit bereits zahlreiche Mandate in diesem Bereich betreut haben, verfügen wir über die Kenntnisse, Sie im Umgang mit diesen Unterlassungserklärungen und eventuellen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen kompetent zu vertreten. In den meisten Fällen gelingt es uns, die überhöhten Forderungen der Abmahnenden erheblich zu reduzieren, insofern eine Zahlung teilweise nicht sogar gänzlich entfällt. 

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Tobias Stöhr
Adresse
Comeniusstraße 109
01309 Dresden
Telefon 0 351 318 41 - 0
Email stoehr@merz-dresden.de

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RA Tobias Stöhr
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Merz & Stöhr Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
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