Wettbewerbsrecht

Jeder Unternehmer, egal ob groß oder klein, steht mit den Unternehmern derselben Branche in Konkurrenz, sie befinden sich also im Wettbewerb miteinander. Ein Wettbewerb zeichnet sich dadurch aus, dass man trotz der vorhandenen Konkurrenz weiterhin effizient wirtschaften und sein eigenes Unternehmen erfolgreich führen möchte. Während dieses fortwährenden Wettbewerbs kann es jedoch nur allzu schnell passieren, dass man die gesetzlichen Grenzen des Erlaubten überschreitet und sich einer unerlaubten Handlung oder Handlungsweise strafbar macht.

Deshalb haben wir uns bei Merz & Stöhr zur Aufgabe gemacht, die Mandanten umgehend und mit einer sehr hohen Fachkompetenz zu beraten. Nur wer dieses und angrenzende Rechtsgebiete exakt beherrscht und stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen informiert ist, vermag den Mandanten optimal zu vertreten. Wir verfügen über eine stark vernetzte Ausrichtung aller Materien, die mit dem Wettbewerbsrecht im Zusammenhang stehen.

Dies sind u.a. die Bereiche Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht und Datenschutzrecht. Des Weiteren liegt es in unserem Tätigkeitsbereich unsere Mandanten zu allen Problematiken im Bereich des Wettbewerbsrechts ausführlich und fachkompetent zu beraten und zu betreuen, einschließlich der richtigen Verhaltensweise bei erhaltenen Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen, dem korrekten Aufsetzen einer Unterlassungserklärung oder einer modifizierten Unterlassungserklärung sowie die Beratung über die verschiedenen Problematiken im Zusammenhang mit den zumeist geforderten Schadensersatzsummen in der entsprechenden Abmahnung.

Wir als Rechtsanwaltskanzlei Merz & Stöhr sind ferner in sämtlichen Bereichen spezialisiert, welche im Zusammenhang mit der Homepage eines Unternehmens, der rechtlichen Ausgestaltung von Vertragsbeziehungen und weiteren angrenzenden Fragestellungen stehen.

 

Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sind absolut keine Seltenheit mehr. Besonders durch die Nutzung des Internets als Handelsplattform sind Abmahnungen im Wettbewerbsrecht und in angrenzenden Rechtsgebieten wie dem IT- oder Urheberrecht Gang und Gäbe geworden. Dabei gilt, dass Abmahnungen zumeist sehr kostspielig für den Betroffenen werden können. Aufgrund der Fülle an möglichen Verfehlungen im Wettbewerbsrecht ist es für Sie als Unternehmer von überaus hoher Bedeutung, dass Sie frühzeitig Kenntnis über alle Problematiken erhalten, die im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht stehen, um Abmahnungen von vornherein vorzubeugen.

Unsere Rechtsanwälte bieten Ihnen hierzu eine ausführliche und fachkompetente Beratung und Betreuung an, um vorbeugend Abmahnungen schon direkt zu Beginn ihrer gewerblichen Tätigkeit zu vermeiden. Des Weiteren liegt es in unserem Tätigkeitsbereich, eine umfassende und vollständige Überprüfung einer bereits bestehenden Internetpräsenz vorzunehmen und so Fehlerquellen noch rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen.

 

Abmahnung erhalten?

Im Bereich des Wettbewerbsrechts und allen angrenzenden Rechtsgebieten verteidigen wir Sie gerichtlich und außergerichtlich vor allem auch gegen Abmahnungen jeder Art. Diese Abmahnungen betreffen zumeist Schutzrechte des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechtes.


Hierbei sollten Sie beachten, dass für Fälle der Abmahnung die hierauf spezialisierten Anwaltskanzleien der Abmahnung Unterlassungserklärungen beifügen, welche unter Setzung einer zumeist sehr kurzen Frist zu unterzeichnen sind. Diese Unterlassungserklärungen dürfen auf keinen Fall ignoriert werden, da ein gerichtliches Verfahren, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist, nur durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vermieden werden kann. Wie diese modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, orientiert sich zumeist am Einzelfall.


Da wir im Laufe der Kanzleitätigkeit bereits zahlreiche Mandate in diesem Bereich betreut haben, verfügen wir über die Kenntnisse, Sie im Umgang mit diesen Unterlassungserklärungen und eventuellen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen kompetent zu vertreten. In den meisten Fällen gelingt es uns, die überhöhten Forderungen der Abmahnenden erheblich zu reduzieren, insofern eine Zahlung teilweise nicht sogar gänzlich entfällt.

 

Einstweilige Verfügung in der Abmahnung

Im Wettbewerbsrecht ist es stete Regelmäßigkeit, dass einer Abmahnungserklärung nicht nur eine ausfüllbare Unterlassungserklärung beiliegt. Vielmehr gibt es eine Vielzahl von Konstellationen, in welchen bereits ein einstweiliges Verfügungsverfahren insofern eingeleitet worden ist, dass bereits eine einstweilige Verfügung durch das Gericht vorliegt, die den Adressaten anweist, das wettbewerbswidrige Verhalten zu unterlassen. Hier empfiehlt es sich zumeist, bereits eine vorbeugende und präventive Schutzschrift beim zuständigen Gericht zu hinterlegen, so dass eine mündliche Verhandlung quasi erzwungen wird.

Generell ist für eine Abmahnung von entscheidender Bedeutung, ob die Abmahnung überhaupt begründet ist. Dasselbe gilt für die einstweilige Verfügung. Entscheidend für die Begründetheit einer Abmahnung und der darin enthaltenen einstweiligen Verfügung ist die tatsächliche Rechtswidrigkeit des abgemahnten wettbewerbswidrigen Verhaltens. Es muss also erwiesen werden, dass die gewerbsmäßige Handlung tatsächlich gegen die gesetzlichen Regelungen bezüglich des Wettbewerbs verstößt.

Dies ist nicht immer der Fall. Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, raten wir Ihnen dazu, zunächst einen Rechtsanwalt zu konsultieren, der das für das Wettbewerbsrecht nötige Fachwissen mit sich bringt.

 

Ausgestaltung der Unterlassungserklärung

Oftmals ist der Abmahnung eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt, mit deren Ausfüllen der Empfänger bestätigt, das wettbewerbswidrige Verhalten zu unterlassen und sich bereit erklärt den in der Abmahnung geforderten Schadensersatz in voller Höhe zu zahlen.

Hierbei sollte mit äußerster Vorsicht vorgegangen werden. Nicht selten würde sich der Betroffene durch Ausfüllen der Unterlassungserklärung ebenfalls dazu bereit erklären, in allen weiteren, ähnlich gelagerten Fällen den Schadensersatz in gleicher Höhe zu übernehmen. Dazu kommt, dass der geforderte Schadensersatz häufig unverhältnismäßig hoch ausfällt.

Das Ausfüllen der Unterlassungserklärung ist ein problembehaftetes Unterfangen, durch welches sich der betroffene Empfänger - oft ohne sein Wissen – zu Handlungen bereit erklärt, die gar nicht in seinem Willen liegen. Wir verfügen durch langjährige Kanzleitätigkeit über das hierfür notwendige Fachwissen, um sie kompetent und ausführlich über alle Belange im Zusammenhang mit der Unterlassungserklärung und dem damit zusammenhängenden Schadensersatz zu beraten und zu betreuen.

 

Die modifizierte Unterlassungserklärung

Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann dem Betroffenen zum Teil erhebliche Vorteile bringen. Es ist aber auch darauf hinzuweisen, dass ein bedenkenloses Ausgestalten der modifizierten Unterlassungserklärung auch schwerwiegende Rechtsfehler mit sich bringen kann, die mehr Schaden anrichten können, als die ursprüngliche Schadensersatzforderung.

Bei der Abänderung einer vorformulierten Unterlassungserklärung, die einer Abmahnung beigefügt wurde, ist äußerste Vorsicht geboten. Grundsätzlich gilt aber, dass der Abmahnende Schadensersatz nur in der Höhe verlangen kann, in welcher er ihm auch zusteht. Sollte der in der Abmahnung enthaltene geforderte Schadensersatz darüber hinausgehen, darf die Unterlassungserklärung modifiziert, d.h. abgeändert werden.

Im Internet lassen sich zahlreiche Muster für modifizierte Unterlassungserklärungen finden. Allerdings ist es für jemanden, der nicht in den Rechtswissenschaften ausgebildet ist, schwierig bis unmöglich, ob die jeweiligen Musterbögen überhaupt noch dazu geeignet ist, der eingeforderten Unterlassung gerecht zu werden.

Des Weiteren ist auch dringend davon abzuraten, der vorformulierten Unterlassungserklärung oder dem Muster einer modifizierten Unterlassungserklärung weitere eigene Anpassungen beizufügen, da dies oftmals zu schwerwiegenden Rechtsfehlern führen kann, die dem Abmahnenden im schlimmsten Fall weitere Rechtschritte eröffnen, die allesamt horrende Kosten verursachen können.

Unsere Rechtsanwälte sind durch jahrelange Erfahrungen im Wettbewerbsrecht darin versiert, sie genauestens darüber aufzuklären, wie eine modifizierte Unterlassungserklärung aufzusetzen ist und welche Vorschriften dabei berücksichtigt werden müssen.

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Tobias Stöhr
Adresse
Comeniusstraße 109
01309 Dresden
Telefon 0 351 318 41 - 0
Email stoehr@merz-dresden.de

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