Die modifizierte Unterlassungserklärung

Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann dem Betroffenen zum Teil erhebliche Vorteile bringen. Es ist aber auch darauf hinzuweisen, dass ein bedenkenloses Ausgestalten der modifizierten Unterlassungserklärung auch schwerwiegende Rechtsfehler mit sich bringen kann, die mehr Schaden anrichten können, als die ursprüngliche Schadensersatzforderung.

Bei der Abänderung einer vorformulierten Unterlassungserklärung, die einer Abmahnung beigefügt wurde, ist äußerste Vorsicht geboten. Grundsätzlich gilt aber, dass der Abmahnende Schadensersatz nur in der Höhe verlangen kann, in welcher er ihm auch zusteht. Sollte der in der Abmahnung enthaltene geforderte Schadensersatz darüber hinausgehen, darf die Unterlassungserklärung modifiziert, d.h. abgeändert werden.

Im Internet lassen sich zahlreiche Muster für modifizierte Unterlassungserklärungen finden. Allerdings ist es für jemanden, der nicht in den Rechtswissenschaften ausgebildet ist, schwierig bis unmöglich, ob die jeweiligen Musterbögen überhaupt noch dazu geeignet sind, der eingeforderten Unterlassung gerecht zu werden.

Des Weiteren ist auch dringend davon abzuraten, der vorformulierten Unterlassungserklärung oder dem Muster einer modifizierten Unterlassungserklärung weitere eigene Anpassungen beizufügen, da dies oftmals zu schwerwiegenden Rechtsfehlern führen kann, die dem Abmahnenden im schlimmsten Fall weitere Rechtschritte eröffnen, die allesamt horrende Kosten verursachen können.

Unsere Rechtsanwälte sind durch jahrelange Erfahrungen im AGB-Recht darin versiert, sie genauestens darüber aufzuklären, wie eine modifizierte Unterlassungserklärung aufzusetzen ist und welche Vorschriften dabei berücksichtigt werden müssen.

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