AGB-Recht

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages vorgibt. Zu beachten ist hierbei aber, dass der Ausgestaltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmte gesetzliche Grenzen gesetzt sind, deren Nichteinhaltung unter Umständen äußerst kostspielige Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen könnte.

Deshalb ist auch dringend davon abzuraten, gewünschte allgemeine Geschäftsbedingungen eigenhändig zu erstellen oder auf vorgegebene Muster aus dem Internet zurückzugreifen. Denn für gewisse Branchen kann sich der jeweils zulässige Wortlaut zum Teil deutlich voneinander unterscheiden. Auch darf nicht verkannt werden, dass selbst an allgemeinen Geschäftsbedingungen Urheberrechte bestehen können, was zu Abmahnungen nebst Unterlassungserklärungen (Schadensersatzansprüchen sowie Auskunftsansprüchen) führen kann.

Aus diesem Grund haben wir uns von der Rechtsanwaltskanzlei Merz & Lauf aus Dresden zur Aufgabe gemacht, die Mandanten umgehend und mit einer sehr hohen Fachkompetenz zu vertreten. Nur wer dieses und angrenzende Rechtsgebiete exakt beherrscht und stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen informiert ist, vermag den Mandanten optimal zu vertreten. Wir verfügen über eine stark vernetzte Ausrichtung aller Materien, die mit dem AGB-Recht (Recht über die allgemeinen Geschäftsbedingungen) im Zusammenhang stehen.

Dies sind unter anderem die Bereiche Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, Datenschutzrecht, IT-Recht, aber auch das allgemeine Vertragsrecht. Kontaktieren Sie uns jetzt zur Ausgestaltung individueller und zielgerichteter allgemeiner Geschäftsbedingungen!

Im Bereich des AGB-Rechts gehört es zu unseren Aufgaben, unsere Mandanten bei der Erstellung und Ausgestaltung von AGB zu beraten und zu betreuen sowie die Erstellung und Ausgestaltung der entsprechenden AGB auch selbst vorzunehmen. Des Weiteren bieten wir unseren Mandanten eine umfassende und fachkompetente Beratung bei allen Fragen und Rechtsproblematiken rund um eine erhaltene Abmahnung, wie man eine Unterlassungserklärung aufsetzt und klären sie über die Modalitäten der modifizierten Unterlassungserklärung auf. Im Übrigen vertreten wir unsere Mandanten auch bei allen Rechtsstreitigkeiten rund um das AGB-Recht und der angrenzenden Rechtsgebiete vor Gericht und außergerichtlich.

Wir sind ferner in sämtlichen Bereichen spezialisiert, welche im Zusammenhang mit der Homepage eines Unternehmens, der rechtlichen Ausgestaltung von Vertragsbeziehungen und weiteren angrenzenden Fragestellungen stehen.

Weiterführende Informationen:

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass auch die „weiterführenden Informationen“ nur die grundlegenden Probleme der einzelnen Bereiche des ABG-Rechts ansprechen können und auch diese nur in den Grundzügen erläutern. Wir, die Rechtsanwälte von Merz & Lauf aus Dresden, weisen darauf hin, dass die Lektüre der vorstehenden Ausführungen keine persönliche Rechtsberatung ersetzen kann, sondern lediglich eine erste Informationsgrundlage darstellt. Für ein solches persönliches Beratungsgespräch steht unser Rechtsanwalt für ABG-Recht Ihnen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung. Dabei sind wir grundsätzlich deutschlandweit aktiv. Im Bereich des ABG-Rechts konzentriert sich unsere Tätigkeit dabei vor allem auf den Freistaat Sachsen, insbesondere die Region Dresden aber auch Chemnitz, Görlitz, Wurzen, Oschatz, Radeberg, Freital, Dippoldiswalde, Löbau, Pulsnitz, Bischofswerda, Hoyerswerda, Altenberg, Moritzburg, Döbeln, Großröhrsdorf, Grimma, Großenhain, Nossen, Pirna, Mittweida, Zwickau, Kamenz, Meißen, Bautzen, Riesa, Freiberg und Leipzig. Unser Anwalt für ABG-Recht aus Dresden ist für Sie da.

Die modifizierte Unterlassungserklärung

AGB-Recht
Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann dem Betroffenen zum Teil erhebliche Vorteile bringen. Es ist aber auch darauf hinzuweisen, dass ein bedenkenloses Ausgestalten der modifizierten Unterlassungserklärung auch schwerwiegende Rechtsfehler mit sich bringen…
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Unterlassungserklärung verfassen

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Sofern Sie eine Abmahnung erhalten haben, muss dies nicht zwangsläufig bedeuten, dass diese auch berechtigt ist. Im Zweifelsfall sollte beim Erhalt einer Abmahnung ein Rechtsanwalt mit der notwendigen Fachkompetenz konsultiert…
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Abmahnung erhalten?

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Im Bereich des AGB-Rechts verteidigen wir Sie gerichtlich und außergerichtlich vor allem auch gegen Abmahnungen jeder Art. Diese Abmahnungen betreffen vor allem Schutzrechte des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechtes. Hierbei sollten…
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Urteile zum AGB-Recht:

Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen beginnen schon beim Entschluss zu Klagen gegen Dritte zu laufen, wenn diese keine realistischen Aussichten bieten, irgendeine Leistung zu erlagen

Im zugrundeliegenden Fall gab ein Auto-Verkäufer (Arbeitnehmer) – entgegen einer Arbeitsanweisung – ohne vollständige Zahlung des Kaufpreises / Finanzierung den Neuwagen an den Käufer heraus, der damit in Italien verschwand;…
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Schlägt ein Arzt im Rahmen eines bEM einen leidensgerechten Arbeitsplatz vor, so hat der Arbeitgeber diese Empfehlung zu befolgen, andernfalls muss er detailliert darlegen, warum die Maßnahme trotz Empfehlung undurchführbar war

Urteile, Urteile AGB-Recht
17.08.2018 Arbeitsrecht Fällt ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig aus, so muss der Arbeitgeber mit diesem ein bEM durchführen, insbesondere wenn er den Arbeitnehmer…
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Erbrechtlich relevante Erklärungen während einer Ehe, wie ein Erbverzicht, wirken nur im Rahmen der Ehe, in der sie geschlossen wurden. Dies gilt selbst dann, wenn mit demselben Ehegatten eine zweite Ehe eingegangen wird

04.09.2018 Familienrecht & Erbrecht Im Fall des OLG hatte ein Ehepaar anlässlich einer bevorstehenden Trennung einen gegenseitigen Erbverzicht erklärt. Im Folgenden kam es auch zur Scheidung der Ehe, bevor das Paar…
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