Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz ist weniger ein eigenständiges Rechtsgebiet als vielmehr ein Zusammenschluss unterschiedlichster Rechtsmaterien. Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst gewerbliche Schutzrechte von Gewerbetreibenden an immateriellen Gütern, zum Beispiel Gebrauchsmustern, Marken oder technischen Erfindungen.

Jeder Unternehmer befindet sich mit Konkurrenten im Wettbewerb. Damit kein Unternehmen und kein Unternehmer benachteiligt wird, gibt es den gewerblichen Rechtsschutz, wobei es eine Vielzahl von Regeln gibt, die von den Unternehmern einzuhalten sind.

Es geht hierbei zum einen um den Schutz des eigenen Unternehmens und des eigenen Gewerbes. Zum anderen geht es um den Schutz des Wettbewerbs, denn von einem fairen Wettbewerb profitiert jeder Markteilnehmer – vom Hersteller bis zum Endkunden. So kommt es zu Preisen, die nicht unangemessen überteuert sein dürfen und zum anderen hat grundsätzliches jeder Unternehmer die Möglichkeit Teilnehmer des Marktes zu sein.

Der Begriff Wettbewerbsrecht ist hier ein Überbegriff, der verschiedene Rechtsdisziplinen vereint. Zum Wettbewerbsrecht gehören das Urheberrecht, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Auch Lizenzverträge können das Verhalten speziell definierter Markteilnehmer regeln.

Die wichtigsten Rechtsgebiete, die in den gewerblichen Rechtsschutz mit einfließen:

Eine solche Fülle an Rechtsgebieten ist für Gewerbetreibende unübersichtlich sein. Deshalb kann es zu Rechtsverletzungen beim Betrieb eines Gewerbes, zum Beispiel durch die Verletzung geistigen Eigentums oder die Verletzung von Patent- oder Namensrechten, kommen. Derartige Rechtsverletzungen können kostspielige Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen. Um solche Fällen vorzubeugen, wenden Sie sich bestenfalls präventiv an einen Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Aber auch, wenn bereits eine Rechtsverletzung erfolgt ist, sind unsere Anwälte als Ansprechpartner für Sie da.

Dresdner Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Unsere Dresdner Wirtschaftsrechtskanzlei bietet eine umfassende und fachkompetente Beratung bei allen Fragen und Rechtsproblematiken rund um den gewerblichen Rechtschutz. Wir vertreten unsere Mandanten  bundesweit bei allen Rechtsstreitigkeiten rund um den gewerblichen Rechtschutz und die angrenzenden Rechtsgebiete vor Gericht und außergerichtlich.

Die Rechtsanwaltskanzlei Merz & Lauf aus Dresden legt ihren Fokus auf die Unterstützung von Unternehmen. Im Bereich gewerblichen Rechtsschutz haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, unsere Mandantschaft umgehend und mit einer sehr hohen Fachkompetenz zu vertreten. Wir sind stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen informiert ist. Unsere Anwälte im gewerblichen Rechtsschutz verfügen über eine stark vernetzte Ausrichtung aller Materien, die mit dem gewerblichen Rechtsschutz im Zusammenhang stehen.

Gewerbliche Schutzrechte – Unsere Leistungen

Zu den Tätigkeitsbereichen unserer Anwälte im gewerblichen Rechtsschutz gehört:

  • die Beratung und Betreuung von Gewerbetreibenden in den für ihn relevanten Rechtsgebieten
  • Aufklärung über die Modalitäten und das richtige Verhalten bei einer einstweiligen Verfügung
  • Verhalten beim Aufsetzen und Unterzeichnen von etwaigen Unterlassungserklärungen
  • Begleitung von Anspruchstellern oder Antragsgegnern eines einstweiligen Verfügungsverfahrens
  • Beratung zu Möglichkeiten, Notwendigkeiten sowie Inhalten abzugebender eidesstattlicher Erklärungen
  • Einstweilige Verfügung
  • Verteidigung in einstweiligen Verfügungsverfahren
  • Erstellung Schutzschrift
  • Ausgestaltung der Unterlassungserklärung
  • die modifizierte Unterlassungserklärung

Wir weisen darauf hin, dass die Lektüre unserer hier bereitgestellten Informationen keine persönliche Rechtsberatung ersetzen kann, sondern lediglich eine erste Informationsgrundlage darstellt. Für ein persönliches Beratungsgespräch hinsichtlich Ihrer gewerblichen Schutzrechte stehen wir Ihnen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung.

Urteile zum gewerblichen Rechtsschutz

Kündigung von Unterlassungserklärungen

Mit Urteil vom 19.02.2019 – Az. I ZR 6/17 – hat der Bundesgerichtshof bestätigt, dass Unterlassungserklärungen von Seiten des Unterlassungsschuldners gekündigt werden können. Als Kündigungsgrund ist ein rechtsmissbräuchliches Verhalten des…

Ihre Ansprechpartner

Dieter Merz

Rechtsanwalt Dieter Merz


Rechtsanwalt Dieter Merz
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Telefon: 0 351 318 41 - 0
E-Mail: merz@merz-dresden.de


Sabrina Lahne

Merz & Lauf Rechtsanwälte PartG mbB Comeniusstraße 109 | 01309 Dresden
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