Merz & Lauf

Ihre Spezialisten im Markenrecht

Ansprüche aufgrund einer Domain/Marke

Als Inhaber einer Marke werden Ihnen bestimmte Ansprüche zu. Wir bieten ihnen eine umfassende und vollständige Beratung über ihre Ansprüche aus Domains und Marken an. Grundsätzlich gilt, dass Sie aufgrund Ihrer eingetragenen Marke dazu berechtigt sind, Ihre Produkte entsprechend zu kennzeichnen. Des Weiteren steht ihnen ein Recht zu, gegen die spätere Eintragung ähnlicher Domains rechtlich vorzugehen. Im Übrigen stehen Ihnen aufgrund Ihrer Ansprüche aus der Domain/Marke Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz gegenüber Dritten zu, sollten diese aufgrund ihrer Handlungen Ihre Marke verletzen. Vernichtungs- und Rückrufansprüche aufgrund der eingetragenen Marke/Domain kommen ebenso in Betracht wie Auskunftsansprüche über das Ausmaß, die Herkunft und die

Widerspruchsverfahren im Markenrecht

Wenn Sie bereits über eine eingetragene Marke verfügen, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht bezüglich später eingetragener Marken zu. Dieser Widerspruch erfolgt in einem, eigens für das Markenrecht angelegten, Widerspruchsverfahren. Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht sieht vor, dass die Widerspruchsfrist ab dem Tag beginnt, an dem die jeweilige kollidierende Marke im Markenblatt veröffentlicht wird und endet nach 3 Monaten. Anschließend wird im Widerspruchsverfahren des Markenrechts geprüft, ob etwaige relative Schutzhindernisse vorliegen. Sofern das Widerspruchsverfahren Erfolg hat, erfolgt die Löschung des entsprechenden Eintrags aus dem Register.

Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht kann besonders in den Fällen angestrebt werden, wenn der Widerspruch auf eine bereits bestehende ältere Marke gestützt wird, die nahezu identisch oder in hohem Maße verwechslungsfähig ist. Unsere Rechtsanwälte im Bereich des Markenrechts stehen ihnen hierbei selbstverständlich mit einer vollständigen und umfassenden Beratung zur Seite.

Löschungsantrag im Markenrecht

Das Widerspruchsverfahren kann im Markenrecht bei relativen Schutzhindernissen beantragt werden. Ein Löschungsantrag kann im Markenrecht unter anderem bei absoluten Schutzhindernissen gestellt werden.

Sofern die dreimonatige Frist für das Widerspruchsverfahren nicht eingehalten wurde, kann der Markeninhaber der älteren Marke auch auf dem Klageweg einen Löschungsantrag stellen.

Der Löschungsantrag im Markenrecht kommt aber vor allem bei Fällen des Verfalls einer älteren Marke in Betracht. Der Löschungsantrag hat hierbei dann Aussicht auf Erfolg, wenn der jeweilige Markeninhaber ab dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von 5 Jahren keinen markenmäßigen Gebrauch vorgenommen hat. Diese kann der Betroffene auch nur dann entschuldigen, wenn er berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung anführen kann.

Ein Löschungsantrag kann im Markenrecht auch in den Fällen der böswilligen Anmeldung mit Aussicht auf Erfolg gestellt werden. Eine böswillige Markenanmeldung wird dann angenommen, wenn die Markenanmeldung lediglich deswegen erfolgt ist, um die Konkurrenz sittenwidrig zu behindern.

Im Übrigen sei gesagt, dass der markenrechtliche Löschungsantrag auch im Wege des Widerspruchsverfahrens gestellt werden kann.

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Rechtsanwalt Dieter Merz

Fachanwalt für Arbeitsrecht

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Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Handels- und Gesellschaftsrecht

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