Merz & Lauf

Ihr Spezialisten im Vertragsrecht

Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen erstellen

Bei allgemeinen Geschäftsbedingungen handelt es sich um für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei stellt. Die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen weist viele Tücken auf, die sich bei falscher Anwendung nachteilig auf das Unternehmen auswirken können. Fehlerhafte Einbeziehungen von AGB sowie Verstöße gegen gesetzliche Regelungen müssen verhindert werden, um daraus folgende unangenehme Rechtsfolgen zu vermeiden.

Unsere Rechtsanwälte von Merz & Lauf helfen Ihnen bei der Erstellung von AGB und stehen Ihnen bei Fragen zur weiteren Ausgestaltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügen.

Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Neben dem Erstellen von AGB ist die wirksame Einbeziehung dieser von großer Bedeutung. Die wirksame Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Vertrag unterliegt abhängig davon, ob es sich bei der Empfängerpartei um einen Verbraucher oder einen Unternehmer handelt, unterschiedlichen Voraussetzungen.

Bei einem Unternehmer ist eine ausdrückliche Einwilligung in die AGB nicht erforderlich. Es muss lediglich sichergestellt werden, dass dieser Kenntnis von den allgemeinen Geschäftsbedingungen genommen und diesen nicht widersprochen hat. Zur Absicherung empfiehlt es sich, den Erhalt der allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen zu lassen.

Für eine wirksame Einbeziehung von AGB in einen Vertrag mit einem Verbraucher (Privatperson), muss dieser vor Abschluss des Vertrags ausdrücklich auf die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen hingewiesen werden und die Gelegenheit haben, die AGB einzusehen um sich mit dem Inhalt vertraut zu machen. Bevor der Vertrag zustande kommt, muss er die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert haben, andernfalls können diese nicht auf den Vertrag angewandt werden.

Um dies zu vermeiden, sollte überprüft werden, ob alle Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegen.

Vorteile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wurden die allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam einbezogen ist es mit ihrer Hilfe möglich, Gesetzesregelungen zugunsten des Verwenders abzuändern und besondere Bestimmungen für Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien festzulegen.
Je nachdem welche Arten von Verträgen abgeschlossen werden, können in den AGB unterschiedliche Klauseln festgelegt werden, die beispielweise bei Kaufverträgen die Lieferzeit, Haftung und Widerrufbelehrung betreffen können. Schließt ein Unternehmen eine Masse von gleichen oder sehr ähnlichen Verträgen ab, kann das Erstellen von AGB den Geschäftsverkehr erheblich vereinfachen und erleichtern.

Beratung beim Erstellen von AGB

Wenn AGB erstellt werden sollen muss sorgfältig darauf geachtet werden, dass ihr Inhalt und ihre Formulierung nicht gegen gesetzliche Regelungen verstoßen. Es wird davon abgeraten, eigenhändig ohne professionelle Hilfe AGB zu erstellen, da oft geringe Wortlaut- und Formulierungsfehler ausreichen, damit von einer Klausel keinerlei Wirkung ausgeht.

Das Abschreiben von Formularen anderer Firmen oder die Anwendung von Mustervorlagen, welche häufig im Internet zu finden sind, kann fatale Folgen haben. Werden gesetzliche Regelungen nicht befolgt, kann dies nicht nur zur Unwirksamkeit der Klauseln führen sondern auch zu kostenintensiven Abmahnungen. Gerade das Abschreiben fremder allgemeiner Geschäftsbedingungen aus dem Internet stellt sich als eine große Abmahnfalle dar, da eine große Anzahl der im Netz kursierenden allgemeinen Geschäftsbedingungen den gesetzlichen Vorgaben nicht genügen.

Das Ziel unserer Anwälte für Vertragsrecht der Kanzlei Merz & Lauf ist, für Sie individuelle und professionelle AGB zu erstellen, sodass alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt werden und die allgemeinen Geschäftsbedingungen den Bedürfnissen Ihres Unternehmens gerecht werden.

Ihre Ansprechpartner

Dieter Merz

Rechtsanwalt Dieter Merz

Telefon:
0 351 318 41 – 0

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Merz & Lauf Rechtsanwälte PartG mbB
Comeniusstraße 109 | 01309 Dresden

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