Versicherungen und Corona

Viele Unternehmen haben in weiser Voraussicht Versicherungspolicen gegen finanzielle Schäden aus Krisensituationen abgeschlossen, also insbesondere Betriebsunterbrechungs- und Betriebsschließungsversicherung. Nun weigern sich viele dieser Versicherungen wegen Schäden der Corona-Krise, Zahlungen zu leisten.

Damit die Versicherung zur Zahlung von Versicherungsleistungen verpflichtet ist, muss das Corona-Virus zu den versicherten Risiken gehören.

1. Betriebsunterbrechungsversicherung

Bei Betriebsunterbrechungsversicherungen mangelt es in den meisten Fällen gerade daran, denn dort sind üblicherweise nur Schadensereignis abgedeckt, bei denen Sachen des Unternehmens beschädigt werden und es dadurch zu einer Störung und somit Schädigung des Betriebs kommt. Wurde zusätzlich eine All-Risk-Vereinbarung mit abgeschlossen, können möglicherweise auch Unterbrechungen durch das Corona-Virus mit umfasst sein. Es kommt ganz wesentlich darauf an, was in den einschlägigen Vertragsbedingungen konkret festgelegt wurde.

2. Betriebsschließungsversicherung

Betriebsschließungsversicherungen umfassen hingegen üblicherweise einen Versicherungsschutz für den Fall, dass Behörden die Betriebsschließung oder bestimmte sonstige Maßnahmen aufgrund von Infektionskrankheiten erlassen und dadurch Schäden beim Unternehmen stehen.

Aber auch bei diesem Versicherungen kommt es auf die Details der Versicherungsbedingungen an, denn es wurde unterschiedlich geregelt, welche Infektionskrankheiten vom Versicherungsschutz umfasst sind. Teilweise wurde auf die gesetzlichen Regelungen der §§ 6, 7 des Infektionsschutzgesetzes insgesamt Bezug genommen und teilweise wurde der Versicherungsschutz nur für bestimmte Krankheiten und Krankheitserreger gewährt.

Ob und inwieweit ein Versicherungsschutz auch im Fall des Corona-Virus (COVID-19/SARS-CoV-2/ 2019-nCoV) besteht, ist also sehr einzelfallabhängig. Eine gründliche Prüfung der jeweiligen Versicherungsbedingungen ist also erforderlich.

Außerdem argumentieren die Versicherungen inzwischen vermehrt damit, dass die Versicherung lediglich bei der Schließung des konkreten Betriebs im Einzelfall und nicht in Fällen von massenhaften Schließungen von Betrieben ganzer Branchen greifen würde.

Vor allem wegen diesen beiden Ablehnungsgründen der Versicherungen wird in vielen Fällen eine gerichtliche Klärung erforderlich sein, bevor die Versicherungsunternehmen zahlen. Die Erfolgschancen sind dabei je nach Formulierung der konkreten Versicherungsbedingungen durchaus unterschiedlich.

Jedenfalls sollten Sie frühzeitig mit Ihrer Versicherung Kontakt aufnehmen und Ihre Anzeige- und Mitwirkungsobliegenheiten erfüllen.

Gern können Sie eine Erstberatung dazu bei uns in Anspruch nehmen. Optimaler Weise fragen Sie bereits vorher bei Ihrer Rechtsschutzversicherung an, ob die Kosten dafür übernommen werden.